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Repressionen gegen Antipelzfarm-AktivistInnen

Nach Protesten und Aktionen gegen die Pelzfarm in Rochlitz erhielten die OrganisatorInnen ein Ermittlungsverfahren. Das Verfahren beruhte auf haltlosen Behauptungen des Pelzfarmbesitzers und Aussagen von unsolidarischen Bündnispartner gegenüber der Polizei. Es wurde zwar eingestellt, aber die OrganisatorInnen bleiben auf den Kosten für Anwältinnen und Anwälte von über 700€ sitzen.

Das Thema Pelz und dessen verarbeitende Industrie ist in Deutschland nach wie vor aktuell. So kam es auch, dass sich junge AktivistInnen für die Pelzfarm in Rochlitz interessierten. Dort kam es vor einigen Jahren schon einmal zu größeren Protesten, die aber nach einiger Zeit ebenfalls wegen repression einschliefen.
Die AktivistInnen sammelten Informationen über die Pelzfarm, machten sich ein Bild von den vorangegangen Protesten und suchten Bündnispartner. Infostände wurden organisiert um das Thema in die Öffentlichkeit zu rücken. Dabei wurde auch der ein oder andere Gegenstand gezeigt, der auf solch einer Pelzfarm benutzt wird. Darunter auch ein Käfig, der später in diesem Artikel noch ein Rolle spielen wird.
Die Gruppe organisierte die erste Demonstration, die sehr erfolgreich mit über 200 TeilnehmerInnen der Pelzfarm einer Besuch abstatte. Es folgten weitere Demonstrationen, Flugblätter wurden des öfteren verteilt und Informationsveranstaltungen zum Thema Pelzindustrie mit einem speziellen Blick auf Rochlitz fanden statt.
Eigentlich alles in allem eine erfolgreiche Kampagne, wäre da nicht ein Ermittlungsverfahren, welches gegen die OrganisatorInnen der Demonstrationen eingeleitet wurde. Der Vorwurf lautete schwere Diebstahl.
Wie kam es zu dieser Ermittlung? Der Besitzer der Pelzfarm – Herr Schirmer – wähnte sich auf einem Bild, welches auf dem oben erwähnten Infostand gemacht wurde, einen Käfig seiner Farm wiedererkannt zu haben. Merkwürdigerweise konnte er dabei aber kein Defizit im Bestand seiner Käfige nachweisen, so seine Aussage im Ermittlungsverfahren. Eine wichtige Informationen über mögliche Tatverdächtige lieferten in diesem Verfahren auch die Bündnispartner. Statt solidarisch zu Schweigen wurde bereitwillig und ohne jeglichen Zwang sofort mit den staatlichen Repressionsorganen geredet und Menschen dabei belastet. Zwar hätten weitere Ermittlungen z.B. Informationen über die OrganisatorInnen der Proteste ergeben, aber ein solches Verhalten kann bei dem heutigen Sachverhalt, dass legitimer Protest kriminalisiert wird nicht in Frage kommen.
Da dieses Verfahren auf einer äußerst dünnen Beweisdecke aufgebaut wurde und es sich im Vorfeld schon abzeichnete, dass das Verfahren eingestellt werden würde, mussten die BeschuldigteN sich Anwältinnen und Anwäte nehmen um sich rechtlich ab zu sichern. Ergebnis war, dass der Verfahren wegen mangelnden Tatverdachts eingestellt wurde und die Beschuldigten auf den Kosten von c.a. 700? für ihre rechtliche Vertretung sitzen bleiben.
Dies Fall zeigt, wie leicht unsoldiarisches Verhalten und haltlose Vorwürfe zu Schwierigkeiten mit den staatlichen Repressionsorganen führen. Die AktivistInnen lassen sich von ihrem Ziel – die Schließung der Pelzfarm in Rochlitz – dennoch nicht abbringen und versuchen weiter daran zu arbeiten.

Soldiarität ist eine Waffe – keine Zusammenarbeit mit den staatlichen Repressionorganen!